Petra Hinz (MdB), SPD: „Das Miteinander der Generationen gestalten“
Der Demografische Wandel ist nicht neu – Wir werden weniger, älter, bunter! Es gibt erhebliche Veränderungen bei den Bevölkerungszahlen (von 81 Mio. Einwohner auf 65-70 Mio. in 2050 – und das unter der Annahme einer Netto-Zuwanderung von 100.000 jährlich) und in der Altersstruktur (nicht mehr 10 % sind über 65 wie 1960, sondern 20 % und 2050 dann 30 %). Die Arbeitswelt und die Lebensweisen der Menschen werden sich verändern.
Das Diskussionspapier der SPD zum Demografischen Wandel steht unter der Mitteilung zum Abruf bereit.
Neue Rubrik: Anträge und Anfragen
Schwarz-Gelb erleichtert Geldwäsche
Durch die Steuereinnahmen finanzieren wir Kitas, Schulen, Universitäten, Krankenhäuser sonstige Infrastrukturen u. a. in unseren Kommunen.
Die solidarische Finanzierung unseres Gemeinwesens ist eine Voraussetzung für soziale Gerechtigkeit, für gleiche Teilhabechancen und einen handlungsfähigen Staat.
Monat für Monat werden bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern automatisch die Lohnsteuer einbehalten.
Sie werden nicht gefragt und sie haben auch keine Alternative. Sie können nicht bei einem „dienstlichen Aufenthalt“ in der Schweiz ihr Erspartes oder sonstige Einkünfte an die Seite schaffen.
Die vermögenden Steuerhinterzieher leben auf Kosten der ehrlichen Bürgerinnen und Bürger. Die, die gerade in der Krise dem Gemeinwohl und dem Gemeinwesen dienen sollten, entziehen sich ihrer Verantwortung. Die schwarz-gelbe Bundesregierung ermöglicht mit dem Steuerabkommen die staatliche Geldwäsche!
Nachstehend können Sie sich die gesamte Rede als PDF-Dokument herunterladen. Ebenso finden Sie hier den Video-Mitschnitt der Rede.
Unsere betriebliche Altersvorsorge muss geschützt werden
Die EU-Kommission beabsichtigt zukünftig unsere betriebliche Altersversorgung als Versicherung zu verkaufen. Darum würden dann die viel strengeren Eigenkapitalvorschriften von bis zu 40% gelten.
Für viele der deutschen Pensionskassen droht die Pleite. Und andere Pensionskassen können keine auskömmlichen Zusatzrenten sichern und müssten ihre Rentenzahlungen drastisch streichen.
Unsere betriebliche Altersversorgung hat sich bewährt. Unser Drei-Säulen-System, welches sich aus staatlicher, privater und betrieblicher Altersversorgung gestaltet, muss auch zukünftig für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine verlässliche Größe darstellen.
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Der Zwischenruf im April 2012 ist da! Mit der SPD Demokratie in Bewegung bringen - Partizipation und Fortschritt
Unter anderem Thema in dieser Ausgabe:
- Konjunkturpaket II ein Erfolg für Essen
- 20 Jahre nach der Einheit, der "Soli"
- Europa am Scheideweg
- Bürger gegen Fluglärm
- 2012: Veranstaltungen im Wahlkreis mit Aydan Özoguz und Franz Müntefering
Hier steht der aktuelle Zwischenruf für Sie zum Herunterladen bereit. Gerne lasse ich Dir/Ihnen eine Druckversion auch per Post zukommen.
Material-Anforderungen bitte an petra.hinz@bundestag.de oder telefonisch unter 030 / 227 79 000.
Dokumentenkiste des aktuellen Zwischenrufs
